Rechtsprechung
| SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf höheres Elterngeld für den zweiten und dritten Lebensmonat eines dritten Kindes bei Einkünften vor der Geburt aus einer nichtselbstständigen Tätigkeit und aus Haushaltshilfeleistungen; Berücksichtigung der steuerfreien Einnahme der Ehefrau in Form der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 08.05.2008 - VI R 50/05
Vorliegen eines Dienstverhältnisses - Arbeitsrechtliche Fiktion …
Auszug aus SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08
Zu den typischen Merkmalen für Arbeitsverhältnisse zwischen nahen Angehörigen gehören ein schriftlicher Arbeitsvertrag, eine regelmäßige Lohnzahlung sowie lohnsteuerliche und sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs vom 01.12.2004 - X R 4/03 - und vom 08.05.2008 - VI R 50/05 -). - BFH, 17.06.2005 - VI R 109/00
Kein Progressionsvorbehalt bei Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse im Rahmen …
Auszug aus SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08
Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 17.06.2005 - VI R 109/00 - das Urteil des Finanzgerichts aufgehoben. - BFH, 01.12.2004 - X R 4/03
Verträge zwischen nahen Angehörigen: getrennt lebende Eheleute
Auszug aus SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08
Zu den typischen Merkmalen für Arbeitsverhältnisse zwischen nahen Angehörigen gehören ein schriftlicher Arbeitsvertrag, eine regelmäßige Lohnzahlung sowie lohnsteuerliche und sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs vom 01.12.2004 - X R 4/03 - und vom 08.05.2008 - VI R 50/05 -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 13 EG 6/08
Berechnung des Elterngeldes, Begriff des Einkommens aus Erwerbstätigkeit
Auszug aus SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08
§ 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 BEEG meinen mit dem Begriff des "Einkommens aus Erwerbstätigkeit" nach Wortlaut, Systematik und Gesetzgebungsgeschichte nur das steuerpflichtige Bruttoeinkommen (vgl. Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26.09.2008 - L 13 EG 27/08 - und vom 17.10.2008 - L 13 EG 6/08 -, so auch Hambüchen-Pauli, Elterngeld/Elternzeit/Kindergeld, Rdn. 6 zu § 2 BEEG). - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2008 - L 13 EG 27/08
Anspruch auf Elterngeld, elterngeldsteigernde Berücksichtigung eines …
Auszug aus SG Detmold, 05.12.2008 - S 15 EG 6/08
§ 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 7 BEEG meinen mit dem Begriff des "Einkommens aus Erwerbstätigkeit" nach Wortlaut, Systematik und Gesetzgebungsgeschichte nur das steuerpflichtige Bruttoeinkommen (vgl. Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26.09.2008 - L 13 EG 27/08 - …und vom 17.10.2008 - L 13 EG 6/08 -, so auch Hambüchen-Pauli, Elterngeld/Elternzeit/Kindergeld, Rdn. 6 zu § 2 BEEG).